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Oberlausitzer Gastronomie braucht Hilfe nach Corona-Zeit

Sachsens Staatsregierung fördert den Tourismus in den Regionen mit vielen Millionen Euro.

Frank Peschel, Landtagsabgeordneter aus Bautzen erklärt: 

„Grundsätzlich ist es sehr begrüßenswert, dass die Staatsregierung den Tourismus fördert und stärken will. Das ist auch dringend notwendig. War es doch die Gastronomie, welche von den Corona-Maßnahmen besonders hart betroffen war! 
Gerade in der Oberlausitz ist der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftszweig, der in Zukunft weiter wachsen soll. Alleine neue Rad- und Wanderwege werden jedoch nicht ausreichen, um neue Gäste in die Region zu locken. Es ist wichtig, dass auch private Unternehmen in der Tourismusbranche unterstützt werden. Die Gastronomie ist in der Oberlausitz Grundlage des Tourismus. Ohne eine funktionierende Gastronomie lässt sich Tourismus nicht denken. Was hilft ein neuer Rad- oder Wanderweg, wenn es kein Ausflugslokal gibt? 

Zimmer im Bismarck-Turm

Beispielhaft dafür steht die Czornebohbaude. Ein beliebtes Ausflugsziel, welches seine touristischen Potentiale aber nicht voll entfalten kann. Die finanzielle Situation der Stadt Bautzen ist angespannt und lässt keine großen Investitionen zu, welche aber notwendig wären, um die Attraktivität der Berggaststätte deutlich zu steigern. 
Daher brauchen wir jetzt ein umfassendes Programm zur Modernisierung der Gastronomie! Wir müssen unseren Gastwirten helfen, die Investitionen zu stemmen, die sie alleine nicht stemmen können. 

Ich freue mich daher sehr, dass die AfD-Fraktion einen Antrag eingereicht hat (Drs 7/ 9335), welcher die Modernisierung unserer Gastronomie fordert.“

Gemeinsam für die Oberlausitz

AfD- Landratskandidatentreffen auf dem Bieleboh. 80 Freunde, Unterstützer, Mitglieder, darunter zahlreiche Landtagsabgeordnete und ein Bundestagsabgeordneter folgten der Einladung von Sebastian Wippel und Frank Peschel zur gemeinsamen Wanderung.

Orte im Oberland feiern 800 Jahre

In Cunewalde fand am 29.4.2022 eine wunderbare 800 Jahr Feier statt. Neben der offiziellen Veranstaltung in der größten Dorfkirche Deutschlands stellten sich die heimischen Vereine vor und organisierten eine schöne Festmeile.

Obstbaum-Pflanzaktion

Habe 22.4. mit vielen anderen Unterstützern an der Obstbaum-Pflanzaktion in Cunewalde teilgenommen. Im Rahmen der 800-Jahrfeier wurden auf einer Wiese beim Pflegeheim am Fuße des Czornebohs rund 80 Obstbäume gepflanzt. Ich hoffe, dass die von mir mit gepflanzten Bäume gut anwachsen. Natürlich waren auch einige AfD Gemeinderäte mit dabei. Wir hatten jedenfalls eine Menge Spaß bei der Arbeit.

80 Obstbäume wurden in Cunewalde gepflanzt.

Freistaat verweigert bis heute Hochwassergelder

In einer Kleinen Anfrage (7/9329) erkundigte sich der Landtagsabgeordnete Frank Peschel zum aktuellen Stand von Fördermitteln und Zuweisungen von Hochwassergeldern im Landkreis Bautzen. Am 17. Juli 2021 wurden mehrere Gemeinden im Bautzener Oberland von einem Hochwasser heimgesucht. Dabei entstand ein Millionenschaden. Besonders schlimm betroffen waren Steinigtwolmsdorf und Neukirch.

Bislang gab es keine finanzielle Unterstützung durch den Freistaat für die Kommunen.

Frank Peschel, AfD-Landtagsabgeordneter aus dem Bautzener Oberland erklärt:

„Die Antwort und die Untätigkeit der Staatsregierung sind mehr als nur enttäuschend. Einmal mehr zeigt sich, welche niedrige Priorisierung der ländliche Raum in Dresden einnimmt.

Bislang werden die Gemeinden mit ihren Hochwasserschäden vollkommen alleine gelassen.

Anfang Dezember teilte mir die Staatsregierung schriftlich mit, daß das Maßnahmeplanverfahren bis zum 28.2.2022 abgeschlossen sein soll.

Jetzt, 10 Monate nach dem Hochwasser, erklärt mir die Staatsregierung, daß dieses Maßnahmeplanverfahren derzeit durchgeführt wird und die Kommunen deshalb keine Förderanträge an die SAB stellen können. Das ist eine maßlose Verantwortungslosigkeit gegenüber den betroffenen Gemeinden.

Offenbar kann oder will der Freistaat keine Hochwassergelder auszahlen und zwingt die Kommunen immer wieder, neue Schadensmeldungen einzureichen.

Bereits mehrfach haben die Gemeinden Schadenslisten eingereicht. Nun soll dies abermals geschehen. Die Staatsregierung hat entweder kein Geld für die Kommunen oder sie spielt auf Zeit; mit welchem Ziel auch immer.“

Kleine Anfrage: Drs. 7/ 9329

Frank Peschel als Landratskandidat nominiert

Am 26.3.2022 wählten 59 Mitglieder des AfD-Kreisverbands Bautzen einen Landratskandidaten. Frank Peschel, Wahlkreisabgeordneter aus dem Bautzener Oberland, wurde mit 52 Ja und 6 Nein-Stimmen gewählt.

Meine Erklärung nach der Nominierung: „Wir sind seit 2017 ein blauer Wahlkreis. Das soll nun auch auf Landratsebene passieren. Ich möchte unseren Bürgern, unabhängig jeder Parteizugehörigkeit, eine bürgerlich-konservative Wahlalternative bieten. Wir wissen alle, dass der Landkreis Bautzen vor schwierigen Aufgaben steht.

Meine Ziele sind daher:

Die wirtschaftlichen Rahmenbedingen im Landkreis Bautzen verbessern.

Den Verwaltungsapparat verschlanken und, wenn möglich, die staatlichen Ausgaben massiv reduzieren.

Ebenso müssen wir den Bürgern helfen, welche durch die massiven Preissteigerungen bei Strom, Gas und Treibstoffen kaum noch ihre Lebenshaltungskosten bezahlen können.

Mit Blick auf unsere Kinder und Enkelkinder will ich meine Möglichkeiten einsetzen, dass sie im Landkreis Bautzen für sich Zukunftsperspektiven sehen und neue Familien gründen.

Ich danke Euch allen für das Vertrauen.“

Steuerlast sofort senken: Entlastung für Oberlausitzer Pendler

Frank Peschel, AfD-Landtagsabgeordneter aus Bautzen erklärt:

„Täglich pendeln über 30.000 Menschen in die Oberlausitz zur Arbeit, während zeitgleich fast 43.000 Bürger außerhalb der Landkreise Bautzen und Görlitz zur Arbeit fahren.

Unter den derzeitigen Benzin- und Dieselkosten werden sich viele Bürger fragen, wie sie das bezahlen sollen und ob sich die Fahrt zur Arbeit überhaupt noch lohnt.
Die massiv gestiegenen Treibstoffpreise sind der aktuellen Ukraine-Krise geschuldet, aber vor allem ein Ergebnis der verfehlten Klimapolitik der Bundesregierung.
Diese Fehlentwicklung muss schnellstens korrigiert werden. Gerade im ländlichen Raum sind die Bürger auf das eigene Auto angewiesen. Gleichzeitig steigen auch die
Betriebsausgaben für Handwerker und ÖPNV, die ebenfalls ihre Dienste auf dem Land anbieten. Die Steuerlast auf Kraftstoffe muss gesenkt werden, um Mobilität auch in dieser Zeit zu ermöglichen.

Ich fordere die Sächsische Staatsregierung auf, sich sofort auf Bundesebene für eine
massive Senkung der Besteuerung von Benzin und Diesel einzusetzen.
Der Staat verdient prächtig an der Zapfsäule: 19 % Mehrwertsteuer, Energiesteuer und CO2-Bepreisung. Alles Steuern, welche bei Pendlern und Handwerkern zu finanziellen Einbußen führen.“

Medienreaktion

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