Feiger Anschlag auf Bautzner Unternehmen

Anfang November verschafften sich Unbekannte Zugang auf das Betriebsgelände von Hentschke Bau in Bautzen und steckten Baufahrzeuge in Brand. Der Schaden wird auf mehrere hunderttausend Euro geschätzt.
Das Landeskriminalamt geht aufgrund der vorliegenden Umstände von einem linksextremistischen Anschlag aus. Eines der größten Unternehmen in der Region ist damit bereits das zweite Mal Angriffsobjekt von gewalttätigen Linksextremisten geworden.

„Ich verurteile den feigen Anschlag auf das Unternehmen zutiefst und erwarte, dass die Täter schnell ermittelt werden. Einmal mehr bestätigt sich die berechtigte AfD-Forderung nach einer landesweiten Bekämpfung der Antifa. Jetzt gilt es schnell zu handeln, damit sich Bautzen nicht zu einem weiteren Zentrum von Linksextremisten in Sachsen entwickelt.“

Konstituierende Sitzung

v.l. MdL Beger (Großenhain), Peschel, Schwietzer und Schreyer (Landkreis Bautzen)

Am 1.10. 2019 kam der neugewählte sächsische Landtag zum ersten Mal zusammen. Die drei direkt gewählten Abgeordneten aus dem Landkreis Bautzen sitzen zusammen. André Wendt wurde in der konstituierenden Sitzung zum Vizepräsidenten gewählt.

Gratulation an Dr. Hannawald

Herr Dr. Hannawald (links) empfängt Glückwünsche von Frank Peschel (MdL)

Unser AfD-Kreistagsabgeordneter Dr. Frank Hannawald wurde am 30.09.2019 zum 2. stellvertretenden Landrat in Bautzen gewählt. Wünsche ihm viel Erfolg für die zukünftigen Aufgaben.

Rahmenbedingungen für Tourismus verbessern

Nach Angaben des Statistischen Landesamtes Sachsen, buchten in den ersten sieben Monaten dieses Jahres insgesamt 4,64 Millionen Gäste die sächsischen Beherbergungsstätten (einschließlich Campingplätze) und 11,48 Millionen Übernachtungen. Das bedeutet 2,7 % mehr Gäste und 1,9 % mehr Übernachtungen als 2018.

„Ich freue mich für die sächsische Tourismusbranche, die einen wichtigen Beitrag zu unserem Wohlstand beiträgt und für hohe Beschäftigungszahlen sorgt. Die Branche erwirtschaftet in Sachsen einen Jahresumsatz von rund 7,8 Mrd. Euro, der 188.000 Menschen Beschäftigung sichert.

Im Vergleich zu den Tourismushochburgen Dresden, Leipzig und Sächsische Schweiz hat die Oberlausitz jedoch noch viel Entwicklungspotential, denn mit 425.338 Gästeankünften (+5,3% zu 2018) und 1.123.401 Übernachtungen (+3,8% zu 2018) trägt unsere Region rund 10 % zum gesamten sächsischen Ergebnis bei.

Wichtig ist, dass Vorleistungen (z.B. Tischler) und Zulieferungen (z.B. Landwirtschaft) für das Beherbergungs- und Gaststättenwesen aus der jeweiligen Region stammen, die ausufernde Regulierungswut gestoppt, eine praxistaugliche Lösung für flexiblere Arbeitszeit und gleiche Steuern fürs Essen erhoben werden, damit durch den Tourismus Einkommen und Arbeitsplätze in der Oberlausitz erhalten bleiben.“

Gottfried Curio zu Gast in Bautzen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio folgte der Einladung von Sachsens AfD-Spitzenkandidaten Jörg Urban und war ein gern gesehener Gast in Bautzen. Saal ist voll, Stimmung super. Sehr gut organisiert vom AfD-Kreisverband Bautzen.

Wahlkampfunterstützung aus Bayern und Hamburg

An dieser Stelle herzlichen Dank für die deutschlandweite Unterstützung in meinem Wahlkampf. Vom 8.-10.8. unterstützen uns Mitglieder vom Kreisverband Ostallgäu/Kaufbeuren und überreichten auf dem Wochenmarkt in Bischofswerda 200 blaue Rosen. Am selben Wochenende halfen mir Mitglieder der AfD Hamburg bei der mehrtätigen Flyerverteilung im Oberland.

Erfolgreicher Infoabend in Sohland

Am Dienstagabend startete Frank Peschel, Direktkandidat im WK 52, offiziell seine Veranstaltungsreihe in seinem Wahlkreis. Erste Station war Sohland/ Spree. Bis zum 31.August folgen zahlreiche weitere Termine, darunter auch am 29.8. mit Alice Weidel und Jörg Urban in Göda.

Dazu erklärt Frank Peschel: „Die erste Veranstaltung ist sehr gut gelaufen. Besonders freut mich, dass viele neue Gesichter die Veranstaltung besuchten. Gerade vor dem Hintergrund, dass viele Bürger im Urlaub sind. Das Interesse an unserem Regierungsprogramm ist sehr groß, dass zeigte die anschließende offene Diskussionsrunde. Die Fragen der Gäste reichen vom Lokalen bis hin zur großen Weltpolitik. Mein Dank geht an dieser Stelle  an die AfD-Gemeinderäte und Mario Kumpf, Direktkandidat im WK 59, die sich ebenfalls den Fragen der Gäste stellten.“

Nächster Infoabend ist am 9.8. in Rammenau.

Preiserhöhung beim ZVON ist der falsche Weg

Zum 1. August 2019 wird der ZVON-Verbund seine Preise erhöhen. Zuletzt wurden die Preise vor zwei Jahren angepasst. Als Gründe für die Tarifanpassung werden unter Anderem gestiegene Kosten bei Löhnen und Instandhaltung genannt.

Frank Peschel, AfD-Direktkandidat im Wahlkreis 52, kommentiert:

„Die Preiserhöhungen sind ein falsches Signal für den ländlichen Raum. Jede Preiserhöhung bedeutet zusätzliche Ausgaben für die Verbraucher. Oft sind gerade Rentner, Schüler und Lehrlinge auf den ÖPNV angewiesen.

Zukünftig wird die Mobilität einen noch größeren Stellenwert einnehmen. Daher muss es das Ziel sein, den ÖPNV kostenlos anzubieten. Ein kostenloser ÖPNV würde die Zahl privater Fahrzeuge auf den Straßen verringern und zu deren Entlastung beitragen. Für zusätzliche Serviceleistungen, wie WLAN oder Platzreservierungen sollte der Nutzer zahlen. Ein erster Schritt ist die AfD-Forderung eines kostenlosen Schüler-, Lehrlings- und Rentnertickets.“