Nachdem die Landtagsverwaltung allen Abgeordneten ihre Büros übergeben hat, geht die Arbeit im Landtag endlich los. Anfang Dezember habe ich die drei ersten Kleinen Anfragen gestellt. Die Verwaltung des Sächsischen Landtags stellt für Sie im Dokumentationsystem EDASwebservice alle parlamentarischen Dokumente bereit. Mehr unter Parlamentsdokumente (EDAS) oder unter http://edas.landtag.sachsen.de/
Am 30.11.2019 wurde im Bautzner Ortsteil Niederkaina das neue Feuerwehrgebäude festlich eingeweiht. Ich freue mich sehr für die Kamderaden der Feuerwehr, dass sie ab sofort in den neuen moderen Gebäuden arbeiten können. Sie sind für mich die Helden des Alltags, weil sie ihre Gesundheit für unser Leben, unser Eigentum und unsere Gesundheit Tag täglich bedingunslos riskieren.
Bautzen ist einer der neuesten Standorte von advita. Neben dem 2019 eröffneten advita Haus An der Petrikirche, direkt neben dem St. Petri Dom, ist das advita Haus Am Burglehn bereits das zweite Haus in Bautzen. Am 21.11. lud die Niederlassungsleiterin Nejla Kaba-Retzlaff zur Baustellenbesichtigung ein.
Am frühen Freitagmorgen (15.11.2019) brannte erneut ein Baufahrzeug der Bautzener Firma Hentschke Bau. Diesmal in Dresden -Neustadt. Das ist bereits der dritte Anschlag dieses Jahr gegen das Unternehmen. Ich erwarte von der Staatsregierung ein klares Bekenntnis zur Firma Hentschke Bau sowie eine Stellungnahme zur zunehmenden Gewalt von Linksextremisten in Sachsen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung vom 15.11.2019.
Am 12.11. besuchte ich als Landtagsabgeordneter die AGRITECHNICA 2019 in Hannover und nutzte die Gelegenheit, den Stand der BAG Budissa Agroservice Gesellschaft aus Kleinbautzen zu besuchen. Das Unternehmen beschäftigt sich mit der Folienschlauchsilierung, welches eine moderne und rentable Futtermittellagerung und -konservierung ermöglicht.
Am 14.11. fand im Rathaus von Wilthen meine erste Bürgersprechstunde statt. Mit dabei waren die beiden Wilthener AfD-Gemeinderäte, die sich ebenfalls den Fragen der Bürger stellten.
Anfang November verschafften sich Unbekannte Zugang auf das Betriebsgelände von Hentschke Bau in Bautzen und steckten Baufahrzeuge in Brand. Der Schaden wird auf mehrere hunderttausend Euro geschätzt.
Das Landeskriminalamt geht aufgrund der vorliegenden Umstände von einem linksextremistischen Anschlag aus. Eines der größten Unternehmen in der Region ist damit bereits das zweite Mal Angriffsobjekt von gewalttätigen Linksextremisten geworden.
„Ich verurteile den feigen Anschlag auf das Unternehmen zutiefst und erwarte, dass die Täter schnell ermittelt werden. Einmal mehr bestätigt sich die berechtigte AfD-Forderung nach einer landesweiten Bekämpfung der Antifa. Jetzt gilt es schnell zu handeln, damit sich Bautzen nicht zu einem weiteren Zentrum von Linksextremisten in Sachsen entwickelt.“
Am 1.10. 2019 kam der neugewählte sächsische Landtag zum ersten Mal zusammen. Die drei direkt gewählten Abgeordneten aus dem Landkreis Bautzen sitzen zusammen. André Wendt wurde in der konstituierenden Sitzung zum Vizepräsidenten gewählt.
Nach Angaben des Statistischen Landesamtes Sachsen, buchten in den ersten sieben Monaten dieses Jahres insgesamt 4,64 Millionen Gäste die sächsischen Beherbergungsstätten (einschließlich Campingplätze) und 11,48 Millionen Übernachtungen. Das bedeutet 2,7 % mehr Gäste und 1,9 % mehr Übernachtungen als 2018.
„Ich freue mich für die sächsische Tourismusbranche, die einen wichtigen Beitrag zu unserem Wohlstand beiträgt und für hohe Beschäftigungszahlen sorgt. Die Branche erwirtschaftet in Sachsen einen Jahresumsatz von rund 7,8 Mrd. Euro, der 188.000 Menschen Beschäftigung sichert.
Im Vergleich zu den Tourismushochburgen Dresden, Leipzig und Sächsische Schweiz hat die Oberlausitz jedoch noch viel Entwicklungspotential, denn mit 425.338 Gästeankünften (+5,3% zu 2018) und 1.123.401 Übernachtungen (+3,8% zu 2018) trägt unsere Region rund 10 % zum gesamten sächsischen Ergebnis bei.
Wichtig ist, dass Vorleistungen (z.B. Tischler) und Zulieferungen (z.B. Landwirtschaft) für das Beherbergungs- und Gaststättenwesen aus der jeweiligen Region stammen, die ausufernde Regulierungswut gestoppt, eine praxistaugliche Lösung für flexiblere Arbeitszeit und gleiche Steuern fürs Essen erhoben werden, damit durch den Tourismus Einkommen und Arbeitsplätze in der Oberlausitz erhalten bleiben.“
Nach vielen Wochen Wahlkampf habe ich mit wenigen Stimmen Vorsprung das Direktmandat im Wahlkreis 52 gewonnen.
Herzlichen Dank an alle Unterstützer und Helfer. Alle weiteren Infos zum neuen Sächsischen Landtag finden Sie hier.
