Die Antwort der Kleinen Anfrage (Drs 7/8457) ergab, dass der Freistaat Sachsen KN95 Masken nur aus ausländischer Produktion gekauft hat.
Frank Peschel, AfD-Landtagsabgeordneter kommentiert:
„Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum der Freistaat nicht die heimische Textilindustrie unterstützt und somit Arbeitsplätze sichert. Immerhin arbeiten in der Textilindustrie 12.000 Menschen.
Nein, stattdessen werden Masken in Asien, wahrscheinlich in China, eingekauft und auch noch über Lieferanten bezogen. Bezahlt mit unserem Steuergeld.
Im April 2020 schrieb der sächsische Textilverband einen offenen Brief an die Staatsregierung und versicherte, `die heimische Textil- und Bekleidungsindustrie steht für die Bewältigung der außerordentlichen Aufgaben sowohl kurz- als auch längerfristig zur Verfügung`.
Ein Angebot, was der Freistaat nicht angenommen hat. Mir ist nicht bekannt, dass es eine Ausschreibung für Masken- und Schutzausrüstung durch den Freistaat gab.
Vor dem Hintergrund, dass der Freistaat 6 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen hat und Millionen Euro an Corona-Hilfen zahlt, ist es die Aufgabe der Regierung die heimische Wirtschaft zu stützen.
Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum die Staatsregierung nicht die regionale Textil- und Bekleidungsindustrie in Corona-Zeiten stärkt.“